Was ist das Faire und Transparente Schiedsverfahren (FTAP)?

Die Entwicklungs- und Schwellenländer sind mit über 3000 Mrd. US-Dollar im Ausland verschuldet. Diese enorme Schuldenlast ist ein fast unüberwindliches Hindernis für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung dieser Länder. Statt Armut wirksam bekämpfen zu können oder in die medizinische Grundvorsorge bzw. Bildung ihrer Bürger zu investieren, sind viele Länder der Welt gezwungen, Schulden zurückzuzahlen.

Die Versuche, das Schuldenproblem durch Umschuldung zu lösen sind fehlgeschlagen. Auch die internationalen Schuldenerlass-Iniativen für die ärmsten Länder in Verbindung mit Armutsbekämpfungsprogrammen haben nur wenigen Ländern genützt. Um dem Schuldenproblem auf den Grund zu kommen, fordert erlassjahr.de ein internationales Insolvenzverfahren, auch FTAP (Fair and Transparent Arbitration Process, dt.: Faires und Transparentes Schiedsverfahren) genannt. Ein internationales Schiedsgericht soll dabei einen fairen und offenen Ausgleich zwischen Schuldnern und Gläubigern ermöglichen.

Bislang entscheiden bei Zahlungsunfähigkeit eines Schuldnerlandes nämlich die Gläubiger, ob es einen Teilerlass oder eine Umschuldung gibt, oder eben nicht. Eine solche Konstellation hat 25 Jahre lang verhindert, dass die seit 1982 erkennbare Überschuldung zahlreicher Länder entschlossen angegangen wurde. In einem Rechtsstaat wäre es überdies unmöglich, dass ein Kreditgeber selber darüber entscheidet, ob ein Schuldner zahlen kann – und muss. Die Rechte, die jeder Bürger eines Rechtsstaates geniesst, müssen endlich auch für die ärmsten Staaten der Welt gelten!

In dieser Graphik ist der Ablauf eines Fairen und Transparenten Schiedsverfahrens exemplarisch dargestellt: