Barack Obama will illegitime Schulden auf die Tagesordnung setzen
US-Präsidentschaftskandidat fordert mehr Kontrolle bei Kreditvergabe
Düsseldorf (28.08.2008). Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama will im Falle seiner Präsidentschaft dem Thema illegitime Schulden eine hohe Gewichtung einräumen. In seinem Strategiepapier zur „Förderung der globalen Entwicklung und der Demokratie“ legt er sich deutlich fest: „Als Präsident wird Barack Obama das Thema „odious debts“ (verabscheuungswürdige Schulden) multilateral angehen und Untersuchungen vorantreiben, wie durch Kreditsanktionen (loan sanctions) Anreize geschaffen werden können, die private Kreditgeber davon abhalten, repressiven und autoritären Regimen Geld zu leihen.“
erlassjahr.de begrüßt diese Position ausdrücklich und fordert die internationale Gemeinschaft dazu auf das Thema illegitime Schulden auf bi- und multilateraler Ebene offensiv anzugehen. Ein Vorbild könnte hierbei die norwegische Regierung sein, die einseitig illegitime Schulden aus mehreren Schiffsverkäufen an Entwicklungsländer erlassen hat.
Auch Obamas Ankündigungen, dass „(s)eine Regierung [...] auch dafür Sorge tragen [wird], dass in Zukunft die ärmsten Länder nicht wieder unter einer erdrückenden Schuldenlast zu leiden haben" und dass "er [...] sich für Reformen bei der Weltbank einsetzten [wird], um sicherzustellen, dass arme Länder finanzielle Hilfen in Form von Zuschüssen anstatt Krediten erhalten“, werden von erlassjahr.de unterstützt. Der politische Koordinator Jürgen Kaiser sagte dazu: „Wenn eine US-Regierung unter Obama die notwendigen Schritte zu Reformen in den internationalen Institutionen und für einen weitreichenden Schuldenerlass einleitet, kann sie als Zugmaschine für die internationale Staatengemeinschaft dienen. Die Menschen in den ärmsten Ländern der Welt brauchen dringend finanzielle Entlastung!“