02.01.2012

Politisches Café - Entschärft die Schuldenkrise

Schuldenerlass alleine ist keine strukturelle Lösung des Problems - zu diesem Schluss kamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Podiumsdiskussion beim traditionellen "Politischen Café" in Den Haag.

Eingeladen zu der entwicklungspolitischen Gesprächsrunde am 16. Dezember 2011 hatten Jubilee Niederlande zusammen mit  "Both ENDS" und "Oxfam Novib". Vor allem ging es bei dem Seminar um ein Resümee zur Wirkung von Entschuldung und Entschuldungsinitiativen auf die Situation in den Entwicklungsländern sowie um Lehren aus vergangenen Schuldenkrisen für die aktuelle Krise in der Eurozone und anderen Industriestaaten.

In der Diskussion wurde vor allem deutlich, dass auf Staatsschuldenkrisen oft zu spät und nur unzureichend reagiert werde. Es fehle vor allem an einem unabhängigen Schiedsgericht zur Lösung der Schuldenfrage, vor allem auch im Hinblick auf die Frage der Legitimität von Schulden. 

Im Politischen Café wurde zurückgeblickt auf über zehn Jahre Kampagnenarbeit in Entschuldungsinitiativen: Was wurde bisher erreicht und welche Schritte müssen unternommen werden, um internationale Schuldenkrise nachhaltig zu begegnen? Das Seminar begann mit drei Kurzpräsentationen, in denen die Thematik aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet wurde. Zunächst gab Jürgen Kaiser, Politischer Koordinator von erlassjahr.de, einen Überblick zur geschichtlichen Entwicklung und Erfolgen der Entschuldungsbewegung. Geste Dijkstra, Erasmus Universität Rotterdam, stellte in ihrem Beitrag mit einer vergleichenden Studie zu den Auswirkungen von Schuldenerlassen weltweit die Auswirkungen der Initiativen auf den Prüfstand. Schließlich präsentierte Kristina Rehbein, Mitarbeiterin von erlassjahr.de, die Ergebnisse einer aktuellen Studie zu Auswirkungen der Schuldenerlasse für Ghana und Mosambik vor.

In der nachfolgenden Diskussion, die von Koos de Bruijn, Jubilee Niederlande moderiert wurde, standen die Mitglieder des Panels - neben Jürgen Kaiser und Geste Dijkstra auch Sjoera Dikkers, Mitglied des niederländischen Parlaments, René Grotenhuis, Direktor von Cordaid und  Øygunn Brynildsen, EURODAD  -  auch dem anwesenden Publikum Rede und Antwort.