Entschuldungsinitiativen HIPC und MDRI
Auf dem Kölner Gipfel 1999 haben die G8-Staaten auf Initiative der deutschen Bundesregierung und unter dem Druck zahlreicher Nichtregierungsorganisationen (wie z.B. Erlassjahr.de) einen Vorschlag zur Ausweitung und Beschleunigung der Entschuldung hoch verschuldeter armer Länder (engl: Heavily Indebted Poor Countries, abgekürzt HIPC) unterbreitet, der von Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds verabschiedet wurde.
1. Die HIPC-Initiative
Für die Entschuldung im Rahmen dieser HIPC-Initiative können sich Länder qualifizieren, die bei der Weltbank Kredite ausschließlich zu den günstigsten Bedingungen erhalten und die einen Schuldenstand aufweisen, der mehr als 150 % (vorher 200 %) der Exporterlöse oder mehr als 250 % der Staatseinnahmen ausmacht. Die HIPC-Initiative hatte dabei zum Ziel, zum ersten mal eine Koordinierte Entschuldung durch die internationalen Finanzinstitutionen und die bilateralen öffentlichen Gläubiger des Pariser Clubs durchzuführen. So sieht die HIPC-Initiative nicht nur bilaterale Schuldenerlasse vor, sondern auch - im begrenzten Umfang - auch eine Beteiligung der multilateralen Finanzinstitutionen, wie der IWF und die Weltbank.
Die Entscheidung, ob ein Land für einen Schuldenerlass im Rahmen der HIPC-Initiative geeignet ist, ist dabei an Bedingungen geknüpft. Zum einen kann ein Schuldenerlass nur in den Ländern durchgeführt werden, die nach den Kriterien der Weltbank als hoch verschuldete arme Länder eingestuft werden - eben als HIPC. Zum anderen ist die Teilnahme auch an politische Programme zur Armutsreduzierung in den Ländern selbst geknüpft, die nachgewiesen werden müssen. Ein Schuldenerlass im Rahmen der HIPC-Initiative läuft in drei Phasen ab:
a) Decision Point - der Entscheidungspunkt
Zunächst wird entschieden, ob ein Land für eine Entschuldung qualifiziert ist. Dazu muss ein Entwicklungsland einen Nachweis über wirtschaftspolitische Reformen erbringen, die zusammen mit dem IWF erarbeitet wurden. Dabei wird das teilnehmende Land bereits durch Entwicklungszusammenarbeit unterstützt. Anschließend wird eine sogenannte "Schuldentragfähigkeitsanalyse" durchgeführt, durch die ermittelt wird, ob das Land tatsächlich eine übermäßig hohe Verschuldung hat. Ist dies der Fall, werden Tilgungen und Zins¬zahlungen für laufende Kredite von Weltbank, IWF, regionalen Entwicklungsbanken und den im Pariser Club zusammen¬geschlossenen Gläubiger¬ländern ausgesetzt.
b) PRSP (Poverty Reduction Strategy Paper)
Nach der Festellung beim Decision Point, das ein Land in der Tat unter einer übermäßig hohen Verschuldung leidet, muss es ein umfassendes Pro¬gramm zur Armutsbekämpfung vorlegen und seine Umsetzung nach¬weisen. Weltbank und IWF unterstützen die Umsetzung dieses Programms mit dem Ziel, dass die ärmeren Länder eigenverantwortlich die wichtigen Schritte für die Ent¬wick¬lung ihrer Wirtschaft und ihres Sozialsystems festlegen und umsetzen. Dabei soll die Erarbeitung und Umsetzung des PRSP gesamtgesellschaftlich umgesetzt werden, d.h. unter Einbeziehung von Parteien, Verbänden, Kirchen, Nicht-Regierungsorganisationen, Arbeitgeberverbänden, Basisgruppen etc. Dabei wird der Gedanke verfolgt, dass das PRSP dem Entwicklungsland hilft, nach dem Schuldenerlass im Rahmen der HIPC-Initiative eine tragfähige Wirtschaftspolitik hat, die sowohl zur Armutsreduktion beiträgt als auch eine neue Überschuldung verhindert.
c) Completion Point - der Vollendungspunkt
Der durchschnittliche Zeitraum zwischen Decision Point und Completion Point beträgt drei Jahre, wird aber von Land zu Land individuell festgelegt. In diesem Zeitraum muss ein PRSP formuliert und zumindest ein Jahr lang umgesetzt sein. Ist dieses geschehen, wird die vereinbarte Entschuldung vollständig durchgeführt. Durchschnittlich werden dabei rund 2/3 der Gesamtschulden erlassen.
2. MDRI (Multilateral Debt Relief Initiative)
Die MDRI schließt an die HIPC-Initiative an. Sie wurde im Frühjahr 2005 beim Treffen der G8 im schottischen Gleneagles beschlossen. Mit Hilfe der MDRI bekommen Länder, die den Completion Point im Rahmen der HIPC-Initiative erreicht haben, einen vollständigen Erlass ihrer Schulden beim Internationalen Währungsfonds, bei der Weltbanktochter IDA (International Development Association) und beim Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF) sowie seit 2007 bei der Inter-Amerikanischen Entwicklungsbank (IDB). Die MDRI soll einen weiteren Anreiz für hochverschuldete arme Länder bieten, ihre Reformen fortzusetzen.
Soweit die Theorie. Auf erlassjahr.de können Sie sich umfassend über den Erfolg bzw. Nicht-Erfolg dieser Entschuldungsinitiativen informieren.
