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Entschuldungsarbeit im Süden Die Kampagnen im Süden setzen mit ihrer Arbeit auf unterschiedliche Schwerpunkte Zu Zeiten der internationalen Kampagne Jubilee 2000 gab es allein im Süden mehr als 40 Kampagnen, die sich für Schuldenerlass eingesetzt haben. Als immer deutlicher wurde, dass die Ziele der internationalen Bewegung - ein weitreichender Schuldenerlass und die Einführung eines fairen und transparenten Entschuldungsverfahrens - nicht erreicht würden, entschieden sich die meisten Kampagnen für eine Weiterarbeit über das Jahr 2000 hinaus. Weder im Norden noch im Süden haben alle Entschuldungskampagnen denselben Schwerpunkt. Je nach dem, ob ein Land zur so genannten HIPC-Gruppe (hoch verschuldete arme Länder) gehört, bislang keinen Zugang zu einem Schuldenerlass hat oder vor allem „Odious Debts“ (verabscheuungswürdige Schulden) prägend sind, und natürlich je nach den politischen Überzeugungen der HauptaktivistInnen wird mit unterschiedlichen Schwerpunkten gearbeitet – zum Teil auch parallel und ergänzend. In den 41 Ländern der HIPC-Gruppe ist – neben der Erfüllung der klassischen Strukturanpassungsauflagen - die Beteiligung der Zivilgesellschaft bei der Erstellung eines nationalen Armutsbekämpfungsprogramms (PRSP) Voraussetzung für einen Schuldenerlass. Die meisten Kampagnen (unter anderem in Uganda, Mosambik, Tansania, Malawi, Bolivien) haben sich entschlossen, die wenn auch fraglichen und ohnehin geringen Möglichkeiten der PRSP-Prozesse zu nutzen. So konnte zum Beispiel in Bolivien die Zivilgesellschaft die Chance der durch die Gläubiger erzwungenen Partizipation nutzen und eine nationale Diskussion mit echter Beteiligung großer Bevölkerungsschichten in Gang bringen und Prioritäten über die Verwendung der durch den Schuldenerlass freiwerdenden finanziellen Mittel festlegen. In Sambia boten sich vorher unbekannte Möglichkeiten, mit Regierungsvertreter/innen in Kontakt zu treten. Die meisten Entschuldungsbewegungen im Süden versuchen, die Möglichkeiten der PRSP-Prozesse zu nutzen. Für viele bleiben diese Prozesse dennoch insgesamt „a bitter pill coated with sugar“ (eine bittere Pille in Zuckerguss). In den Ländern, in denen im Rahmen der HIPC-Initiative bereits Schulden erlassen wurden (bisher Uganda, Bolivien, Tansania, Mosambik) sind die Kampagnen im Monitoring-Prozess aktiv, um sicherzustellen, dass die freiwerdenden Mittel wirklich der Armutsbekämpfung zugute kommen. In den Ländern, in denen verbrecherische Regime für einen Großteil der Schulden verantwortlich sind (vor allem Südafrika, Philippinen) geht in Zusammenarbeit mit Partnern im Norden (Kanada, Deutschland, Belgien) die Diskussion um die Legitimität der Schulden weiter. Im Kontext der Debatte um die grundsätzliche Illegitimität der Schulden des Südens wird auch die Frage der ökologischen Schulden (z.B. Ecuador) erörtert. In Nigeria steht das Problem des „stolen wealth“ (gestohlenen Reichtum) neben der Forderung nach einem Fairen und Transparenten Verfahren im Vordergrund. Und in jenen Ländern, denen jeder Erlass verwehrt wird (z.B. Ecuador, Indonesien) wird besonders auf die Forderung nach einem fairen und transparenten Entschuldungsverfahren gesetzt – in engem Kontakt mit Partnern im Norden (Deutschland und England). Die Debatte erhielt im November 2001 durch einen Vorschlag der IWF-Vizedirektorin Anne Krueger zusätzliche Dynamik. Internationale Vernetzungen Neben vielfältiger internationaler Zusammenarbeit zu einzelnen Ländern bestehen zwei internationale Vernetzungen von Jubilee Bewegungen: Jubilee South ist ein Netzwerk von Kampagnen und Organisationen aus dem Süden, das 2000 in Johannesburg gegründet wurde und eng mit einigen Organisationen und Kampagnen im Norden zusammenarbeitet. Für das Netzwerk steht die Illegitimität der Schulden im Mittelpunkt der Arbeit. Alle Schulden sollen gestrichen werden, da der eigentliche Schuldner – ökologisch, sozial und finanziell – der Norden ist. Jubilee South tritt daher auch für Reparationsleistungen des Nordens an den Süden ein. Die Einführung eines Fairen und Transparenten Verfahrens wird von den Mitgliedern allerdings unterschiedlich bewertet: als wichtige wenn auch kleine systemische Veränderung, als vielleicht erster nützlicher Schritt im Hinblick auf die übergeordnete Frage der Legitimität, oder als inakzeptable Anerkennung der Legitimität von Schulden. In Zusammenarbeit mit seinen Partnern hat Jubilee South in Porto Alegre beim Weltsozialforum 2002 ein internationales Schuldentribunal durchgeführt, bei dem ZeugInnen aus vielen betroffenen Ländern gehört wurden und eine prominente Jury ein Urteil verfasst hat. Daneben besteht seit April 2001 Jubilee Movement International (JMI), eine Bewegung von Kampagnen im Norden und im Süden. Die Einführung eines Fairen und Transparenten Verfahrens wird als wichtiger und vor allem erreichbarer Schritt hin zu mehr systemischer Gerechtigkeit bewertet und stellt eine zentrale Forderung des JMI dar. Sowohl im Süden als auch im Norden gibt es nationale Kampagnen, die in beiden Vernetzungen aktiv sind. Die Gemeinsamkeiten und das Trennende verlaufen nicht entlang der Nord-Süd-Linie, sondern entlang von Länderexpertise, thematischen Präferenzen und politischen Überzeugungen. Auch im Süden hat die Jubilee-Bewegung das Jahr 2000 überdauert. Sie hat sich zum Teil neu sortiert und andere Themen aufgrund der internationalen politischen Entwicklung in den Vordergrund gerückt. Vielerorts, wo die Jubilee-2000-Kampagnen erst spät entstanden sind, entfaltet sich neue Dynamik. |
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