Wirklichkeit der Entwicklungshilfe
Die Welthungerhilfe und terre des hommes Deutschland haben gestern den 16. Bericht zur Wirklichkeit der Entwicklungshilfe in Berlin vorgestellt. Sie kritisieren darin den Rückgang der öffentlichen Entwicklungshilfe der Industriestaaten von 104,4 Milliarden US-Dollar im Jahr 2006 auf 103,7 Milliarden US-Dollar (2007). Damit verletze die Gebergemeinschaft ihre im Rahmen der EU und auf G8-Gipfeltreffen getroffenen Selbstverpflichtungen, erklärten die beiden Nichtregierungsorganisationen. Sie befürchten weitere Einschränkungen durch die aktuelle Finanzkrise. Eine Einschätzung, die erlassjahr.de in seinem neuesten Fachinfo zur Auswirkung der Finanzkrise auf die Entwicklungsländer teilt.
Konkret kritisiert der Bericht, daß real nur ein Fünftel der deutschen Entwicklungshilfe in die Länder, die die Hilfe benötigen, fließt: Ein großer Teil wird unter dem Posten Verwaltungskosten verbucht. Zudem werden die Kosten, die für die Aufnahme ausländischer Studenten in Deutschland anfallen, als Entwicklungshilfe verbucht. Und ein weiteres alt bekanntes Hauptproblem: auch Schuldenerlasse für arme Länder werden weiterhin als Entwicklungshilfe berechnet. Dieser Posten lag im Jahr 2007 bei immer noch 23%!
erlassjahr.de fordert vor diesem Hintergrund noch einmal die Bundesregierung dazu auf, Schuldenerlasse nicht in die offizielle Entwicklungshilfe einzuberechnen. Die Anrechnung der Schuldenerlasse ist schließlich keine echte Entwicklungshilfe, denn es fließen keine zusätzlichen Gelder, z.B. zur Armutsbekämpfung, in die verschuldeten Länder. Zugleich sollten die Industrienationen vor dem Hintergrund der Finanzkrise ihre Anstrengungen im Bereich der Entwicklungshilfe für die kommenden Jahre erhöhen, ansonsten sind die Millennium Entwicklungsziele nicht zu erreichen. Dabei zählt vor allem der politische Wille. Schließlich ist es dem deutschen Bundestag ja auch gelungen innerhalb einer Woche ein 500-Milliarden-Rettungspaket für die angeschlagenen Banken durch die Ausschüsse zu bringen. Für die ärmsten Menschen der Welt sollte dies auch möglich sein – wenn man denn wirklich will.
5. November 2008 um 21:33
Entscheidend ist, unter welchen Bedingungen Kredite vergeben wurden, ob deren Erlass im Nachhinein als offizielle Entwicklungshilfe anerkannt werden kann. Der überwiegende Teil der von Deutschland erlassenen Schulden insbesondere gegenüber Nigeria, dem Irak und auch Kamerun beruht auf Hermesbürgschaften für deutsche Exporte. Bei deren Genehmigung spielten und spielen entwicklungspolitische Kriterien eine bescheidene Nebenrolle. Entscheidend war und ist die Stärkung der deutschen Aussenwirtschaft zugunsten deutscher Arbeitsplätze. Folglich empfehle ich, bei solchen Forderungen zu differenzieren zwischen Entwicklungshilfe- und Handelsschulden.
7. November 2008 um 14:35
Es geht nicht immer nur um Geld und Entscheidungen der internationalen Politik. Wie Entwicklungshilfe “von unten” organisiert werden kann, zeigt Arbeit und Dritte Welt. Der Verein sammelt Sachspenden aus Industrie und Handwerk. Arbeitslose arbeiten die Werkzeuge und Maschinen in vereinseigenen Werkstätten auf und organisieren den Transport zu Selbshilfeprojekten in Entwicklungsländern. Langzeitarbeitslose erhalten so qualifizierende Arbeitsplätze, Entwicklungshilfeprojekte dringend benötigtes Material. Initiativ, demokratisch und effizient. Mehr unter http://www.adwev.de.