Verschuldung und Bergbau in Peru
Aus Peru werden seit der Kolonialzeit mineralische Rohstoffe exportiert: anfangs von der spanischen Krone, später von peruanischen, US-amerikanischen und britischen Firmen, heute auch von chinesischen Unternehmen.
Aufgrund der Preissteigerungen für Rohstoffe auf dem Weltmarkt sind viele neue Minen in Peru bereits eröffnet worden, viele andere sind geplant. Die Zahl der von der Minenwirtschaft betroffenen Gebiete und Menschen hat sich dadurch stark erhöht.
Der seit einiger Zeit übliche Tagebaubetrieb hat die Konsequenzen für Mensch und Natur im Einzugsbereich der Minen verschärft: Es gehen Landflächen verloren, die früher zum Nahrungsmittelanbau genutzt wurden. Durch die Förderung und Gewinnung der Mineralien werden Luft, Wasser, Böden und dadurch die Menschen – z. B . mit Blei – verseucht. Bei der Gewinnung von Gold werden Zyanid und Quecksilber eingesetzt.
Planung und Eröffnung neuer Minen haben deshalb in den letzten Jahren immer wieder zu massiven sozialen Konflikten geführt. Die Menschen wehren sich dagegen, dass der Staat das Recht ihrer Gemeinden auf Anhörung zu solchen Projekten übergeht, ihr Landrecht und ihr Recht auf sauberes Wasser und eine saubere Umwelt missachtet. Sie werden von der Regierung, die die Ausweitung des Bergbaus als (einzige) Entwicklungschance für Peru betrachtet, als Fortschrittsfeinde und Terroristen diffamiert, bedroht, mit Klagen überzogen und mit Polizei und Militär bekämpft.
Wie es dazu kam
Das in den 1960er und 1970er Jahren in vielen Ländern des Südens praktizierte Modell der „nachholenden Entwicklung“ wurde von den Entwicklungsexperten des Nordens empfohlen, es entsprach aber auch den Vorstellungen der politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen in diesen Ländern selbst. Nach dem Vorbild der Entwicklung in den „Industrieländern“ sollten die „Entwicklungsländer“ Anschluss an Lebensweise und -standard der Länder des Nordens bekommen. Dies sollte durch Investitionen in Infrastruktur (Häfen, Staudämme...) und Industrieanlagen erreicht werden.
Entwicklung auf Kredit
Die Länder des Südens waren nicht in der Lage, diesen Entwicklungsweg aus eigener Kraft zu gehen, das heißt auf Grundlage eigenen technischen Wissens und eigener finanzieller Mittel. In der Kolonialzeit hatten die „Mutterländer“ ihre technisch-wissenschaftliche Entwicklung behindert, deshalb mussten Technologie und Anlagen im Ausland gekauft werden. Ein Grund für die fehlende Möglichkeit, die Investitionen mit eigenen Mitteln zu finanzieren, waren die niedrigen Weltmarkt-Preise für mineralische und agrarische Rohstoffe, ihre wichtigsten Exportgüter. Ergebnis war eine kreditfinanzierte „Entwicklung“, diese Kredite waren das Fundament der heutigen Überschuldung.
Kredite für den Bergbau
In den staatlichen und privaten Bergbau in Peru sind zur Finanzierung von Investitionen in den letzten Jahrzehnten viele internationale Kredite geflossen, vor allem von ausländischen staatlichen Finanzierungsgesellschaften und Banken.
Diese Kredite machten einen erheblichen Bestandteil der in diesen Jahren stark zunehmenden Auslandsverschuldung Perus aus. Die in den 70er und 80er Jahren recht geringen Investitionen in den Bergbausektor wurden vor allem vonseiten staatlicher Minengesellschaften getätigt. Erst ab Mitte der 90er Jahre investierten dann auch zunehmend private Unternehmen.
Dies lag vor allem an der wirtschaftlichen Stabilisierung Perus, sowie an einer starken Fokussierung der Regierung auf Wettbewerbs- und Investitionsförderung: so wurden begünstigende Gesetze erlassen, wie z.B. ein Gesetz zur Förderung ausländischer Investitionen (1991) und Privatisierung der staatlichen Wirtschaftsbetriebe und ein Gesetz, das Anreize für Investitionen in die wirtschaftliche Nutzung der natürlichen Ressourcen schaffen sollte (1996).
Dabei scheute sich der Staat auch nicht z.B. zahlreiche Einzelvorschriften des Umweltrahmengesetzes außer Kraft zu setzen: Dies führte zur Privatisierung der staatlichen Minen-Unternehmen, zu einem Anstieg der (privaten) Investitionen und zur Entstehung neuer und der Ausweitung bestehender Minenprojekte. Die meisten Investitionen erfolgten in den Bereichen Kupfer und Gold: nach den Krisenjahren gab es bei diesen Mineralien verbesserte Marktchancen und hohe Gewinnerwartungen.
Kredite auch aus Deutschland
Auch deutsche staatliche und private Unternehmen beteiligten sich in der Vergangenheit an einigen (wenn auch im Verhältnis geringen) Investitionen. So erhielt z.B. die größte Goldmine Lateinamerikas, die Mine Yanacocha (Cajamarca), von der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft 1993 einen Kredit in Höhe von 9 Millionen Deutsche Mark. Die Deutsche Bank beteiligte sich bei der Kupfer- und Zinkmine Antamina mit einem Kredit von 600 Millionen US -Dollar, der durch die staatliche Hermes-Kreditversicherung abgesichert wurde.
Ergebnisse: Schuldendienst...
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eru bekam die Entwicklungshilfe- und Bank-Kredite nicht in einheimischer Währung, sondern in US-Dollar und anderen „harten“ Währungen. Deshalb musste es seinen Schuldendienst (Zins- und Tilgungszahlungen) ebenfalls in diesen Währungen leisten. Viele durch Kredite finanzierte Projekte erwirtschafteten keine Devisen, deshalb ist Peru zur Finanzierung seiner Importe und des Schuldendienstes nach wie vor überwiegend auf den Export von meist unverarbeiteten Rohstoffen angewiesen. So erbrachten im Jahr 2003 die Minenwirtschaft 51,2 Prozent, Öl und Ölprodukte 7 Prozent und landwirtschaftliche Produkte 2,5 Prozent der Export-Einnahmen.
Der Export von verarbeiteten Produkten war für viele Länder des Südens nicht nur wegen technologischer Probleme und mangelnder industrieller Kapazität erschwert: Die Länder des Nordens erhoben - im Widerspruch zu ihrer Verteidigung des „Freien Weltmarkts“ - Zölle für diese Produkte, wenn sie in Konkurrenz zu einheimischen Produkten standen.
Die in den letzten Jahrzehnten -bis zur „Preiswende“ vor wenigen Jahren- sinkenden Weltmarkt-Preise für Perus mineralische und agrarische Rohstoffe waren ein wichtiger Grund für die zunehmenden Zahlungsprobleme des Landes, dies war auch durch verstärkte Exportbemühungen nicht auszugleichen.
Die Nachfrage von Seiten der Länder des Nordens hatte durch Wirtschaftskrisen, den Ersatz von Metallen durch Kunststoffe und verbesserte Recycling-Verfahren nachgelassen. Gleichzeitig hatten auch andere überschuldete Länder des Südens versucht, durch den verstärkten Export von Rohstoffen ihre Zahlungsprobleme in den Griff zu bekommen. Das dadurch entstandene Überangebot auf dem Weltmarkt hatte die Preise weiter gedrückt. Viele Länder exportierten in dieser Zeit ihre Rohstoffe zu wirtschaftlich unsinnigen Niedrigpreisen, weil sie nur so Devisen erwirtschaften konnten. Bei mangelnder Zahlungsfähigkeit droht das Ausbleiben von Krediten, die für viele Länder nicht nur zur Bezahlung alter Schulden und notwendiger Importe, sondern auch zur Finanzierung ihrer Staatshaushalte unverzichtbar sind.
...und „Strukturanpassung“
So musste sich Peru wegen Zahlungsunfähigkeit bereits Mitte der 70er Jahre und seither immer wieder an den Internationalen Währungsfonds (IWF) wenden. Wenn sich ein Land wegen Zahlungsunfähigkeit und dadurch ausbleibende Krediten von Banken und Regierungen an den IWF wendet, untersucht dieser die wirtschaftliche Situation des Landes und schlägt auch Sparmaßnahmen vor, sogenannte Strukturanpassungsprogramme. Ziel des Fonds und deshalb auch dieser Auflagen ist die Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit. Wenn sich das Land dann in einem „Letter of Intent“ (Absichtserklärung) zur Durchführung dieses Programms verpflichtet, bekommt es einen Kredit vom IWF - und danach auch wieder Kredite von Banken und Regierungen, die die Durchführung der IWF-Programme als Wiederherstellung der Kreditwürdigkeit bewerten.
Zahlungsfähigkeit durch den Export von Rohstoffen
Zu den Anpassungen gehört, dass ein Land seine gesamten wirtschaftlichen Anstrengungen darauf richten muss, wenig Schulden zu machen und ausreichend Devisen für die Bezahlung von Zins und Tilgung zu erwirtschaften. Dazu gehören auch die drastische Senkung der Staatsausgaben und der Ausbau des Rohstoff-Exports.
So sind die Pläne auch früherer peruanischer Regierungen zum forcierten Ausbau der Minenwirtschaft ohne Zweifel in diesem Zusammenhang zu sehen. Nicht nur das Wachstum der Wirtschaft, sondern gerade das der Export-Wirtschaft wurde im Zusammenhang mit Schulden-Verhandlungen zum Ziel erklärt.
Die peruanische Regierung ist zum einen selbst von dieser Wirtschafts-Politik überzeugt, steht zum anderen aber auch unter hohem internationalem Druck von Seiten der Gläubiger und des IWF.
Ein Beispiel: Als die peruanische Regierung im Juni 2002 angesichts massiver Proteste der Bevölkerung in Arequipa die Privatisierung von Energie-Unternehmen annullierte, hat wenige Wochen danach eine internationale Rating-Agentur die Bewertung der Kreditwürdigkeit Perus mit genau dieser Begründung negativ verändert.
Welche Schlüsse man daraus ziehen kann
Die internationalen Kredite für die Investitionen der öffentlichen und privaten Bergbau-Unternehmen Perus haben zur Auslandsverschuldung des Landes beigetragen. Gleichzeitig ist der forcierte Abbau der Bodenschätze das Resultat dieser Verschuldung, die das Land zum Ausbau der Exportwirtschaft ohne Rücksicht auf soziale und ökologische Belange zwingt.
Der aktuelle Protest gegen die sozialen und umweltpolitischen Konsequenzen des Bergbaus in Peru richtet sich nicht nur gegen die Minen-Unternehmen selbst und die Politik der peruanischen Regierung, die das Vorgehen der Unternehmen schützt und fördert. Auch hier in Deutschland wird gegenüber der Bundesregierung eine Veränderung ihrer Kredit- und Schulden-Politik und der internationalen Wirtschaftspolitik im Interesse der Menschen in Peru und den Ländern des Südens gefordert.
Dabei arbeiten die deutsche und die peruanische Zivilgesellschaft zusammen: Gemeinsam mit den Bewegungen und Organisationen in Peru, die sich für die Rechte der betroffenen Bevölkerung und den Schutz der Umwelt in den Minen-Gebieten einsetzen, arbeiten die Organisationen der Kampagne „Bergwerk Peru - Reichtum geht, Armut bleibt“ und viele solidarische Menschen und Gruppen seit langer Zeit intensiv mit diesen Bewegungen und Organisationen zusammen, um Veränderungen – im Bergbau sowie im Handels- und Schuldenbereich – in Peru durchzusetzen.
Wer trägt den Protest und Widerstand gegen die Minen-Projekte?
Der Widerstand gegen die Minen-Projekte ist regional verschieden organisiert. Dabei arbeiten meist lokale/regionale Organisationen und Bewegungen von Betroffenen und Nichtregierungsorganisationen zusammen, auf nationaler Ebene koordiniert ein Netzwerk die regionalen Aktivitäten.
In der Praxis sieht das für die Region Cajamarca so aus:
Die Rondas Campesinas der Region Cajamarca, „Selbstverteidigungs“-Komitees der Bauern, wurden ursprünglich zur Selbsthilfe gegen Viehdiebstahl gegründet. Heute wehren sie sich gegen die Minen-Projekte in ihrer Region, um das Land und die Wasserversorgung zu verteidigen und sich gegen den Ausverkauf der Bodenschätze zu wehren.
Die Organisation GRUFIDES (Grupo de Formación e Intervención para el Desarrollo Sostenible) engagiert sich seit vielen Jahren für eine nachhaltige Entwicklung, Umweltschutz und gegen die Minenprojekte in der Region Cajamarca. Sie unterstützt die Dorfgemeinschaften rechtlich und politisch bei der Durchsetzung ihrer Rechte.
Das Netzwerk (Red) Muqui ist ein Zusammenschluss verschiedener regionaler und nationaler peruanischer Organisationen. Diese Organisationen arbeiten für eine nachhaltige Entwicklung, Umweltschutz und die Durchsetzung der Rechte der Bevölkerung in den von den Bergbauprojekten betroffenen Gebieten.
Schließlich aber arbeitet man nicht nur innerhalb Perus, sondern sucht auch die internationale Unterstützung – zum Informations- und Erfahrungsaustausch, aber auch, damit in anderen Ländern das Bewusstsein über die Folgen der Rohstoff-Exporte aus dem Land wächst.
