Die Kraft der Zivilgesellschaft

Im Jahr 2000 hatte Bolivien mit einer untragbaren Schuldenlast zu kämpfen. Die weit verbreitete Armut und soziale Ungerechtigkeit in Bolivien hingen untrennbar mit diesem Schuldenberg zusammen. Es fehlte an allem, vor allem an Geld für die die soziale und wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung in Bolivien.

Die Aufnahme in die Initiative für schwer verschuldete arme Länder zu Beginn des neuen Jahrtausends hatte überwiegend mit der starken Mobilisierung der Zivilgesellschaft durch die Entschuldungskampagne Jubileo Bolivia mit Unterstützung der bolivianischen Bischofskonferenz und deutschen Partnerkirchen zu tun. So war das Land nach Maßstäben der Weltbank eigentlich „nicht arm" genug, um in die HIPC-Initiative aufgenommen zu werden.

Die Kampagne formierte sich erstmalig im Jahr 1998 und mobilisierte weite Teile der Bevölkerung im Hinblick auf die Forderung eines Schuldenerlasses. 5 Prozent der Bevölkerung Boliviens, ca. 400.000 Menschen, unterschrieben die weltweite Petition für einen Schuldenerlass der ärmsten hoch verschuldeten Entwicklungsländer.

Damit nahm Jubileo Bolivia eine Vorreiterrolle in ganz Lateinamerika ein. Die Unterschriften wurden am G8-Gipfel 1999 in Köln den Staats- und Regierungschefs der mächtigsten Wirtschaftsstaaten überreicht.

Die bolivianische Bischofskonferenz und damit die katholische Kirche in Bolivien unterstützte die Kampagne maßgeblich. So organisierte die katholische Kirche im Rahmen der Entschuldungskampagne einen breiten zivilgesellschaftlichen Konsultationsprozess zur Armutsbekämpfungsstrategie, die sogenannten „Foros Jubileo 2000". Eine Armutsbekämpfungsstrategie wird im Rahmen der HIPC-Initiative von den internationalen Gebern von den Schuldnerregierungen verlangt. Doch die Zivilgesellschaft wollte hier aktiver beteiligt werden. Die Ergebnisse der Foros wurden in einem nationalen runden Tisch, dem „Foro Jubileo 2000" zusammengetragen und zentrale Vorschläge hinsichtlich der Verwendung der frei gewordenen Gelder aus dem Schuldenerlass gemacht. An diesem Prozess haben sich insgesamt über 800 Institutionen und Organisationen der bolivianischen Zivilgesellschaft beteiligt.

Der Prozess zog ein so gewaltiges Medienecho mit sich, dass sich die Regierung gezwungen sah, ihrerseits einen nationalen Dialog auszurufen. Selbst der Papst forderte von der bolivianischen Regierung im Jahr 2000, die Ergebnisse des Foro Jubileo 2000 „zu studieren".

Im Jahr 2001 erhielt das Land einen Schuldenerlass von insgesamt 2,1 Milliarden US-Dollar, wodurch sich der Schuldenberg von 3,7 Milliarden US-Dollar auf 1,5 Milliarden US-Dollar reduzierte. Doch der Schuldenerlass war unzureichend, um die Verschuldung Boliviens auf ein tragfähiges Niveau zu senken. Bereits Ende 2003 liegt die Verschuldung höher als vor dem Schuldenerlass durch die HIPC-Initiative.

Nach Erweiterung der HIPC Initiative erhielt Bolivien um 2005 nochmals einen weitreichenden Erlass seiner multilateralen Auslandsschulden, der zu einer starken Erhöhung der Ausgaben zur Armutsbekämpfung führte. Insgesamt erhielt das Land damit einen Schuldenerlass von 4,9 Milliarden US Dollar.

Der zivilgesellschaftliche Beteiligungswille führte in Bolivien so weit, dass sich die Regierung nicht nur auf nationale Konsultationsprozesse einließ, sondern die Forderung nach zivilgesellschaftlicher Kontrolle der Verwendung der Gelder aus dem Schuldenerlass gesetzlich verankerte. Auf diese Weise wurde ein sozialer Kontrollmechanismus geschaffen.

Im Jahr 2001 verabschiedete die Regierung dazu ein Gesetz, in dem unter anderem auch festgelegt wurde, dass die durch den Schuldenerlass frei gewordenen Mittel im Rahmen der Bolivianischen Armutsreduzierungsstrategie (EBRP, Estrategia Boliviana de Reducción de la Pobreza) verwendet werden mussten.
Die bolivianische Armutsstrategie sah vor, dass jährlich rund 100 Millionen US-Dollar aus dem Schuldenerlass direkt den 314 Kommunen zugutekommen sollten, wobei durch einen ausgefeilten Verteilungsschlüssel vor allem die ärmsten Kommunen profitieren sollten. Dazu wurde ein kommunaler Solidaritätsfonds für Schulbildung und öffentliche Gesundheitsdienste und das Spezialkonto Dialog 2000 gegründet.
Dabei sollten die HIPC-Gelder zu je 20 Prozent für öffentliche Dienstleistungen in der Schuldbildung, 10 Prozent für öffentliche Dienstleistungen im Gesundheitsbereich und 70 Prozent für (Bau-) Maßnahmen der produktiven und sozialen Infrastruktur verwendet werden. Die dezentrale Umsetzung der Armutsbekämpfung konnte allerdings nur im bescheidenen Rahmen verwirklicht werden: so wurde die Umsetzung gleich zu Beginn durch Ineffizienz und Korruption und damit vor allem durch die Umsetzungsschwäche der Kommunen behindert .

Hinzu kam die sich zuspitzende Haushaltssituation des Staates im Jahr 2002: So konnte die Zentralregierung ihr Versprechen der Bereitstellung von 100 Millionen Dollar pro Jahr nicht einhalten und reduzierte die Zuwendungen an die Kommunen, um einen Teil der Gelder aus dem Erlass zur Deckung des Haushaltsdefizits zu nutzen.

Was konnte durch die frei gewordenen Gelder erreicht werden?

Die Liste der Auswirkungen durch den Schuldenerlass ist lang, weshalb wir uns in der Ausstellung für einen Bereich als Beispiel entschieden haben, mit dem eine Gesellschaft besonders in ihre eigene Zukunft investiert: den Bildungsbereich.

Die bolivianische Zivilgesellschaft forderte im Bereich Bildung u.a. die Verstärkung der beruflichen Ausbildung und der Erwachsenenbildung, eine Verbesserung der Qualität der regulären Schulbildung, den Bau und die Instandhaltung von Schulgebäuden, die Ausstattung mit Schulmaterial, die Schaffung von Planstellen in den ländlichen Gebieten sowie eine Erhöhung der Lehrergehälter.

• Landesweit herrschte ein großes Defizit an Lehrern. Durch die HIPC-Mittel konnten mehr als zehntausend Lehrerplanstellen bis Juni 2002 neu geschaffen werden.

• Auch der Bau und Erhalt der Schulgebäude wurde durch die HIPC-Gelder finanziert: 28 Prozent der vorgegebenen 70 Prozent für produktive und soziale Infrastruktur der HIPC-Mittel wurden für die Errichtung oder Sanierung von Schulgebäuden ausgegeben.

• Der Zugang zum Schulbesuch wurde auf 92 Prozent erhöht.

• Nach einem weiteren Erlass zwischen 2005 und 2007 im Rahmen der MDRI, konnte die bolivianische Regierung ihre Ausgaben für Armutsbekämpfung kontinuierlich erhöhen.

In der weiterführenden Schule konnten zum Beispiel zwischen 2001 und 2007 mehr als 20.000 neue Lehrer eingestellt werden.

46 Prozent der HIPC-Mittel wurden dabei im Schulwesen ausgegeben. Allerdings blieben die Ergebnisse weit hinter den Erwartungen und Forderungen zurück: viele der Forderungen wurden nicht aufgegriffen, wie zum Beispiel die Verbesserung der Qualität der Bildung, dafür schien eher in „sichtbare" statt nachhaltigere Projekte investiert worden zu sein.

Die Umsetzung wurde dabei unter anderem auch durch Korruption und eine ineffiziente Verwaltung behindert - strukturelle Faktoren also, die durch einen einmaligen Schuldenerlass nicht zu lösen sind.
Zudem entsprachen die frei gewordenen Mittel zur Zeit der Entschuldung gerade mal 2 Prozent des gesamten Finanzierungsbedarfs der nationalen Armutsbekämpfungsstrategie.

Die bolivianische Zivilgesellschaft hat die Chance der Entschuldungsinitiative jedoch genutzt, eine gesetzlich verankerte Kontrolle der öffentlichen Ausgaben durch die Zivilgesellschaft durchzusetzen. Sehr beeindruckend ist auch, dass durch diesen Prozess ein starkes Bewusstsein der Mitverantwortung aller im Kampf gegen die Armut in der Bevölkerung entstanden ist.

Die bolivianische Entschuldung förderte damit also auch ein demokratisches Bewusstsein in der Bevölkerung, das sich im Beschluss des Nationalen Dialogs zum Sozialkontrollmechanismus widerspiegelt.